Schlagwort: Spiegel affäre

Thomas Darnstädt: Verschlusssache Karlsruhe, die internen Akten des Bundesverfassungsgerichts

Was erst einmal trocken klingt, ist ein Krimi, fast ein Thriller. Denn die Akten des Bundesverfassungsgerichts und vor allem die Handakten, Voten und Entwürfe der Richter wurden der Öffentlichkeit erst im Jahr 2017 zur Verfügung gestellt. Zum achtundsechzigsten Geburtstag des Grundgesetzes und nach sechsundsechzig Jahren Bundesverfassungsgericht, öffnete man in Karlsruhe die Archive.
Thomas Darnstädt hat anhand von sieben Urteilen von 1951-1975 gezeigt, wie fragil die junge Demokratie in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg war. Wie entscheidend das Verfassungsgericht, die Weichen zur Anwendung des Grundgesetzes steuerte. Aus heutiger Sicht in manchen Fällen völlig richtig, in manchen Fällen völlig falsch. Doch auch die falschen Entscheidungen, wie bei der Spiegel-Affäre hinterließen einen Meilenstein. Denn der Zusatz C1 dieses Urteils schützte die Presse fortan vor solchen Übergriffen der Justiz, wie wieder einmal Redaktionen zu durchwühlen.
Das Buch liest sich wie ein hochbrisanter Polit-Krimi, lässt einen Schauer über den Rücken laufen, wenn man von der, an Willkür grenzende Gesetzgebung nach dem Krieg erfährt. Ein Stück Entstehungsgeschichte des Rechts in einem demokratischen Staat. Weiterlesen